Alle Beiträge aus dem Newsletter des BSW Nordrhein-Westfalen.
NRW ist von Armut massiv betroffen: Rund 18 Prozent der Menschen leben in relativer Einkommensarmut. Besonders dramatisch ist die Lage bei Kindern und Jugendlichen. Das ist keine Naturgewalt, sondern Ergebnis
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Im Windschatten der Fußball-WM soll Warkens „Gesundheitsreform“ durch den Bundestag gebracht werden. Sie bedeutet nicht nur eine weitere Verschlechterung unseres Gesundheitssystems mit höheren Zuzahlungen und Einschränkungen von Leistungen. Auch die
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Bundesweit ist laut einer Umfrage unter Kommunen jedes sechste Freibad und jedes siebte Hallenbad innerhalb der nächsten drei Jahre von der Schließung bedroht, wenn es nicht saniert wird. Hiervon ist
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„Während jedes vierte Kind und jeder vierte junge Erwachsene in Deutschland in einkommensarmen Haushalten lebt, explodiert der Reichtum der Superreichen. 2025 sind rund 1 Million junge Menschen von Armut bedroht
Lesen ➔An dieser Stelle möchten wir gerne mit euch die Erklärung des BSW NRW-Landesvorstandes auf die Austrittserklärung von Manuela Neuss teilen. Liebe NRW-Kreisvorsitzende, liebe Mitglieder des Parteipräsidiums, Manuela Neuß hat ihren
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Nein zum Einstieg in die Panzer-Börse! Während Krankenhäuser unter Druck stehen, Schulen verfallen und immer mehr Menschen kaum noch ihre Miete bezahlen können, wird ernsthaft darüber diskutiert, ob der Staat
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Wir haben hier eine Muster-E-Mail, die ihr bitte an eure Mitglieder und Unterstützer versendet mit der Aufforderung den Social-Media-Kanälen unserer Ost-Verbände im Wahlkampf zu folgen.Nehmt sie gerne, schmückt sie aus,
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UNICEF führt Deutschland beim Kindeswohl nur auf Platz 25 von 37 umfassend bewerteten EU- und OECD-Ländern. Dieser Rang beruht nicht auf einem einzelnen Ausreißer, sondern auf mehreren Indikatoren: körperliche Gesundheit,
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Kündigung der Städtepartnerschaft Düsseldorf Moskau Eva Dufhues ist Einzelratsmitglied des BSW im Düsseldorfer Stadtrat. Sowohl im Haupt- und Finanzausschuss als auch im Wohnungsausschuss und dem Ausschuss für Gesundheit und Soziales
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Liebe Freundinnen und Freunde, wir freuen uns sehr, euch hiermit als Delegierte Eures Kreisverbandes zum Landesparteitag einzuladen. Nach zahlreichen Wahlkämpfen, dem Aufbau des Landesverbandes und flächendeckender Gründung von Kreisverbänden sowie
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Die Kommunen brauchen Lösungen und keinen Stillstand im Ministerium Die Vorwürfe gegen Kommunalministerin Ina Scharrenbach wiegen schwer.
Lesen ➔Der nächste Landesparteitag findet am 4. Juli in Bochum statt. Den Einberufungsbeschluss des Landesvorstands hierzu findet Ihr hier. Den Kreisvorsitzenden ist dieser Beschluss schon am 6. Februar zugegangen, die Euch
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Während Milliarden ins Ausland fließen, gibt es für die eigene Bevölkerung Mini-Entlastungen beim Sprit – ein schlechter Witz. Bei über 2,30 € pro Liter bestehen mehr als 1 € aus
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Wer künftig länger als drei Monate ins Ausland will, könnte bald erst den Staat fragen müssen. Mit dem neuen Wehrdienstgesetz droht jungen Menschen eine Ausreisegenehmigungspflicht. ✈️ Als der Protest zu
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Tausende Menschen sind im Rahmen der Ostermärsche für Frieden, Abrüstung und Diplomatie auf die Straße gegangen. Das ist heute wichtiger denn je. Während die Bundesregierung Milliarden in militärische Aufrüstung investiert,
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Das NeKoBi (Netzwerk Kommunalpolitische Bildung) bietet auch im Mai und im Juni weitere Seminare und Workshops für Mandatsträger an. KI in der Gremienarbeit Am 16. Mai findet von 10:00 bis
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Während auf Bundesebene Milliarden für Aufrüstung mobilisiert werden, fehlen für Krankenhäuser, Pflege und Geburtshilfe weiterhin verlässliche Mittel. Für uns als BSW NRW ist klar: Diese Politik setzt die falschen Prioritäten.
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Mit dem BSW Print-Designer stellt der Landesvorstand NRW allen Mitgliedern und Gliederungen in NRW ab sofort ein leistungsstarkes Werkzeug zur Verfügung, um professionelle Wahlkampf- und Kommunikationsmaterialien direkt im Browser zu
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Für Frieden und soziale Gerechtigkeit! Gute Löhne, soziale Sicherheit, Frieden! Viele Beschäftigte und ihre Familien stehen unter Druck wie lange nicht. Trotz Vollzeitjob reicht das Einkommen oft kaum zum Leben.
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Klare Kante für Oberhausen – Politik mit Haltung und Verantwortung Mit Nico Grönke und Sven Konrad engagieren sich zwei Vertreter des BSW im Kreisverband Oberhausen-Mülheim und in den kommunalen Gremien
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Viele glauben, wir hätten „nur“ eine Preissteigerung. Die Wahrheit ist: Wir steuern auf einen krassen Energiemangel zu, den Deutschland so noch nie erlebt hat. Während 1973 in der Ölkrise die
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Unter grundrecht-kdv.de bieten wir bereits eine tolle Web-App an, die für die Kriegsdienstverweigerung (KDV) extrem hilfreich ist. Was die App nicht ersetzen kann, ist die persönliche Beratung, die bisher in
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Wer sich bei den Landesarbeitsgruppen noch anmelden will, kann das sehr gerne hier tun: https://docs.google.com/forms/d/e/1FAIpQLScHK2q3iTRXWC_PUc71TNU_NLU578JPfnfpdShg_0bNFcVBbA/viewform Speziell die neu hinzugekommenen Mitglieder, aber natürlich gerne auch alle anderen haben damit die Möglichkeit,
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In einem Krieg werden nicht nur unvorstellbare Mengen an Munition verbraucht, sondern auch Menschen. Menschen wie du und ich. Darüber spricht jedoch niemand. Die schleichende Einführung der Wehrpflicht steht am
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Olympia-Entscheidung und Sportpolitik in NRW Am 19. April findet in vielen NRW-Städten ein Bürgerentscheid zur Olympia-Bewerbung statt. Gleichzeitig wird viel zu wenig für den Breitensport getan. Schwimmbäder schließen, dringend notwendige
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Auch im Rat der Stadt Wuppertal ist das BSW vertreten. Die Stadtverordneten Susanne Herhaus und Jürgen Möller setzen sich gemeinsam mit Geschäftsführer Tim Lukas Körner für die vier Säulen der
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BSW Frühjahrsoffensive in Nordrhein-Westfalen Wir haben Euch in den letzten Wochen schon eine Reihe von Druckvorlagen für Flyer zugesandt. Unsere kleine Zeitung – das „BSW-Landesinfo 1/26“ – wird bald an
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Ob Krankenhauserhalt, Olympiabewerbung, Suchthilfezentrum Perlengraben, Corona-Aufarbeitung oder Widerstand gegen Militarisierung – die Themen unserer Ratsarbeit sind vielfältig und kontrovers. Wir als BSW-Ratsgruppe wollen mit euch und Ihnen gemeinsam in Köln
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Mit Andrej Hunko, Fabio De Masi und Amid Rabieh Die Menschen in Nordrhein-Westfalen geraten immer stärker unter Druck. Während die Bundesregierung eine Politik betreibt, die an den Sorgen und Bedürfnissen
Lesen ➔Starke Kommunalpolitik durch Fachwissen: Die nächsten Seminare des NeKoBi Für eine erfolgreiche Arbeit in den Räten und Kreistagen ist das passende Handwerkszeug entscheidend. Das NeKoBi (Netzwerk Kommunalpolitische Bildung) bietet als
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Liebe Freundinnen und Freunde des BSW, besonders jene, die bisher noch keinen Kontakt zu uns vor Ort gefunden haben, aber auch alle Neu-Mitglieder, Unterstützer und Interessierte. Danke für eure Unterstützung!
Lesen ➔Von den 15 Landesarbeitsgruppen sind 13 gestartet und von den 17 geplanten Expertenkommission haben 15 ihre Arbeit aufgenommen. Für die Themen Gleichstellung und Frauen sowie dem Themenbereich Familie, Kinder und
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Es besteht für alle Interessierten an der EU-Politik aus Nordrhein-Westfalen die Möglichkeit, an der Besucherfahrt von Fabio De Masi nach Brüssel im Mai 2026 teilzunehmen – hier wird ein Zustieg
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Das BSW hat ein neues Tool entwickelt, das jungen Männern dabei hilft, den Kriegsdienst zu verweigern – mit einem Fragebogen, Tipps für den Antrag und weiteren Unterstützungsangeboten. https://www.grundrecht-kdv.de #IchTöteNicht! Wenn
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Die Ostermärsche waren schon lange nicht mehr so dringend nötig wie in diesem Jahr: So engagiert unsere Kreisverbände die Schülerstreiks gegen Wehrpflicht am 5. März unterstützt haben.
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Der „Westfälische Friedenspreis“ wird seit 1998 alle zwei Jahre vergeben und zeichnet Persönlichkeiten oder Institutionen aus, die sich nach eigener Darstellung um Frieden und internationale Verständigung verdient gemacht haben. Für
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Liebe neue Mitglieder im BSW Nordrhein-Westfalen, im Namen des Landesvorstandes NRW und aller bisherigen Mitglieder heißen wir euch herzlich willkommen! Viele von euch haben teils sehr lange auf die Aufnahme
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Bundesweit zahlen Angehörige im Schnitt 3.200 € im Monat für einen Heimplatz. In NRW sogar 3.600 €. Für die meisten Menschen ist das nicht bezahlbar. Sie müssen ihr Erspartes aufbrauchen,
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Innerhalb des Zuständigkeitsbereichs der NRW Fluchtministerin Paul herrschte offensichtlich das Chaos. Das ermöglichte im August 2024 das Messerattentat von Issa Al Hasan auf das ‚Festival der Vielfalt‘ zum 650-Jahre-Jubiläum der
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Erbschaftssteuer- dabei denken Viele zuerst an das Häuschen der Oma, für das die Großeltern ein Leben lang gearbeitet haben. Noch Steuern darauf zahlen, wenn es vererbt wird? Ungerecht und unnötig!
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Thema: Der Abbau demokratischer Rechte vor dem Hintergrund der ‚Kriegstüchtigkeit‘ Jürgen Schütte & Andrej Hunko, 8.2.2026 11-13 Uhr, Südstr. 53/55, 52064 AachenUm Anmeldung wird gebeten: teamaachen@bsw-vg.nrw Dazu auch:
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Im März sind Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Die Plakate müssen jetzt gehangen und die Flyer jetzt verteilt werden. Unsere Landesverbände brauchen dabei dringend Unterstützung. Ein unerwartet gutes Ergebnis dort
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Viele von euch warten bereits gespannt darauf, und der Landesvorstand hat euer großes Engagement an der Basis deutlich wahrgenommen. Die Identifikation mit der Arbeit direkt in der eigenen Kommune ist
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Einladung: Politischer Aschermittwoch mit Christian Leye Liebe Mitstreiter, Freunde und Interessierte, das Warten hat ein Ende! Wir laden euch herzlich zu unserem Politischen Aschermittwoch des BSW Landesverbandes Nordrhein-Westfalen ein. Nach
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Das Thema einer möglichen Bewerbung der Region Rhein-Ruhr für die Olympischen und Paralympischen Spiele 2036 oder 2040 wird aktuell viel diskutiert. Auch innerhalb unserer Partei gibt es dazu unterschiedliche Perspektiven
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Was NRW als „Flexibilisierung“ verkauft, ist Mangelverwaltung statt Bildungspolitik. Statt Kitas so auszustatten, dass Bildung, Schutz und Beziehung den ganzen Tag tragen, wird der Mangel neu organisiert: Der Kita-Tag kann
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Aus der Wuppertaler Rundschau vom 5. Februar 2026 Wuppertal – Die BSW-Gruppe im Wuppertaler Rat unterstützt die im Sozialausschuss vorgestellten Anträge der Wohlfahrtsverbände auf Finanzierung sozialer Träger. „Die Anträge der
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Politische Arbeit lebt von Ideen, Zeit und persönlichem Einsatz, sie braucht aber auch finanzielle Ressourcen. Wenn ihr das BSW unterstützen möchtet, könnt ihr uns mit einer regelmäßigen monatlichen Spende oder
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Wir erklären unsere Unterstützung mit den Beschäftigten im öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen, die heute für bessere Arbeitsbedingungen und faire Entlastung streiken. Bus- und Bahnfahrer leisten tagtäglich einen unverzichtbaren Beitrag für
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Die Warnstreiks der Beschäftigten an Unikliniken und Hochschulen in NRW in der TV-L-Runde sind kein Ausrutscher, sondern Alarmsignal: Die Daseinsvorsorge steht vielerorts auf Rot. Pflege, Service, Technik, Labor und Verwaltung
Lesen ➔Das BSW ist zum ersten Mal bei den Kommunalwahlen in NRW angetreten und hat 57 Mandate geholt, teils mit starken Ergebnissen in ländlichen Gemeinden wie Lindlar (5,8 %).
Lesen ➔Diyar Agu, Landesvorsitzender unseres Jugendbündnisses JSW, bringt es auf den Punkt: Jetzt wollen sie auch noch die Rente mit 63 abschaffen und den Sozialstaat kaputtsparen, weil er angeblich nicht mehr
Lesen ➔Knapp ein Jahr nachdem unser Landesverband gegründet wurde, haben wir nun den letzten Kreisverband im Rheinisch-Bergischen Kreis gegründet.
Lesen ➔Unser stellvertretender Vorsitzender Amid Rabieh hat am Dienstagabend gemeinsam mit einem breiten Friedensbündnis in Essen gegen die NATO-Konferenz protestiert, die dort vom 30. September bis zum 2. Oktober stattfindet. Auf
Lesen ➔Die Kommunalwahl liegt hinter uns und die offiziellen Ergebnisse zur Mandatsverteilung liegen nun vor. Diese haben direkte Auswirkungen auf unsere anstehende Aufstellungsversammlung am 28. September in Wuppertal. Die Auswertung zeigt
Lesen ➔Kioske und Trinkhallen sind wichtige soziale Treffpunkte und ein zentraler Bestandteil der Nachbarschaftskultur, besonders in NRW. Diese sind akut bedroht, da Ordnungsämter in Städten wie Aachen und Mönchengladbach sie zur
Lesen ➔Egal wer, ob Yasimin Zorlu, unsere Fachfrau für das Thema Pflege und Gesundheit, Erkan Kocalar als Original der Ruhrpotts und langjähriger Gewerkschafter, Serkan Sanli, Fachmann für ÖPNV, Frank Kemper als
Lesen ➔Für die bevorstehenden Kommunalwahlen 2025 hat der Landesvorstand ein Rahmenwahlprogramm für die Landkreise, kreisfreien Städte sowie die kreisangehörigen Gemeinden erarbeitet.
Lesen ➔Wir brauchen das Geld in den Kommunen, nicht für ein brandgefährliches Säbelrasseln! Wir wollen in die Infrastruktur investieren, denn Politik muss dafür da sein, für ein Mindestmaß an Sicherheit in
Lesen ➔Liebe Freundinnen und Freunde, am 14. September 2025 ist es soweit: In Nordrhein-Westfalen wird gewählt – und wir, das Bündnis Sahra Wagenknecht, wollen mit einer starken Stimme für soziale Gerechtigkeit,
Lesen ➔Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) tritt zur Kommunalwahl in NRW mit großem Ehrgeiz in 32 Kreisen und Städten an. Unter der Führung von Landeschef Amid Rabieh, der auch stellvertretender Bundesvorsitzender
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